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[Plenarsitzung] 3-4
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Verfasser | Nachricht |
Beitrag: #1
[Plenarsitzung] 3-4
13.11.2009, 14:51, Uhr
(Dieser Beitrag wurde zuletzt bearbeitet: 13.11.2009, 17:16 von James Bont.)
Zitat:Tagesordnung Die Sitzung beginnt um 19 Uhr. |
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Dr. iur. James Bont Kanzler a. D. Kommissarischer Präsident a. D. Bundesminister für Verteidigung und Militär a. D. Bundesminister für Äußeres und Botschaften a. D. TOT! |
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Beitrag: #2
RE: [Plenarsitzung] 3-4
13.11.2009, 19:45, Uhr Ist anwesend per Videoschaltung |
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Geiz ist eine Religion, Sarkasmus ist eine Tugend, Beleidigungen ein Hobby und generelle Unfreundlichkeit eine Lebenseinstellung. |
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Beitrag: #3
RE: [Plenarsitzung] 3-4
13.11.2009, 19:52, Uhr Die Saaldiener stellen einen Bildschirm auf Cevilles Platz auf. Währenddessen holt sich Bont einen Kaffee in der Kantine und holt seine Unterlagen aus dem Büro. |
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Dr. iur. James Bont Kanzler a. D. Kommissarischer Präsident a. D. Bundesminister für Verteidigung und Militär a. D. Bundesminister für Äußeres und Botschaften a. D. TOT! |
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Beitrag: #4
RE: [Plenarsitzung] 3-4
13.11.2009, 20:00, Uhr Kommt vom linken Eingang hinein. Guten Morgen, Kollegen und Kolleginnen. Ich begrüße Sie herzlichst zur 4. Sitzung des 3. Senates der Republik Dreikönigsland. Ich stelle hiermit die Anwesenheit von allen Abgeordneten fest. Die Sitzung ist eröffnet. Kommen wir gleich zu Tagesordnungspunkt 1 Erste Lesung zum Entwurf zum Gerichtsverfassungsgesetz. Die Bundesregierung hat von seiner Gesetzesinitiative Gebrauch gemacht und das Gerichtsverfassungsgesetz verfasst. Ich weise auf Drucksache 3-10 hin. Möchte jemand zum Gesetzesentwurf eine Aussprache tätigen? |
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Dr. iur. James Bont Kanzler a. D. Kommissarischer Präsident a. D. Bundesminister für Verteidigung und Militär a. D. Bundesminister für Äußeres und Botschaften a. D. TOT! |
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Beitrag: #5
RE: [Plenarsitzung] 3-4
13.11.2009, 20:12, Uhr Bekommt ein Fax mit den Unterlagen nach dem Durchlesen.. |
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Geiz ist eine Religion, Sarkasmus ist eine Tugend, Beleidigungen ein Hobby und generelle Unfreundlichkeit eine Lebenseinstellung. |
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Beitrag: #6
RE: [Plenarsitzung] 3-4
13.11.2009, 20:14, Uhr
Ich nehme jetzt mal meine Haltung als Kanzler ein. Na klar, das sind viele Gerichte. Es ist jedoch auch sehr unwahrscheinlich, dass jemand bis zum Oberlandesgericht kommt. Und für normale Zwecke ist das auf jeden Fall verwendbar, bis wir was besseres haben. Sein Sie nicht so unglücklich, das Gesetz wird wahrscheinlich erst Sonntag beschlossen. Bis dahin wird es noch zwei Lesungen geben.
Schlagen Sie einzelne Änderungen vor? Oder grundsätzliche Änderungen? |
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Dr. iur. James Bont Kanzler a. D. Kommissarischer Präsident a. D. Bundesminister für Verteidigung und Militär a. D. Bundesminister für Äußeres und Botschaften a. D. TOT! |
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Beitrag: #7
RE: [Plenarsitzung] 3-4
13.11.2009, 20:18, Uhr
Ich zitiere dann lieber auch noch aus Teil C der Drucksache 3-10:
Zitat:C. Alternativen |
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Dr. iur. James Bont Kanzler a. D. Kommissarischer Präsident a. D. Bundesminister für Verteidigung und Militär a. D. Bundesminister für Äußeres und Botschaften a. D. TOT! |
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Beitrag: #8
RE: [Plenarsitzung] 3-4
13.11.2009, 20:45, Uhr
Ich habe ihnen doch eine Alternative vorgeschlagen..
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Geiz ist eine Religion, Sarkasmus ist eine Tugend, Beleidigungen ein Hobby und generelle Unfreundlichkeit eine Lebenseinstellung. |
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Beitrag: #9
RE: [Plenarsitzung] 3-4
13.11.2009, 20:47, Uhr
Ja, Sie sind aber nicht Mitglied der Bundesregierung. Sie möchten also ein zentrales System? Ich finde, dass die Länder und der Bund Gerichte einrichten. Also Landesgerichte und Bundesgerichte gibt es. Damit wird das Gesetz viel leichtgewichtiger. Sind die Senatoren mit diesem Vorschlag einverstanden?
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Dr. iur. James Bont Kanzler a. D. Kommissarischer Präsident a. D. Bundesminister für Verteidigung und Militär a. D. Bundesminister für Äußeres und Botschaften a. D. TOT! |
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Beitrag: #10
RE: [Plenarsitzung] 3-4
14.11.2009, 17:43, Uhr
Doch als Minister bin ich das noch, sie Schmalzbirne..
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Geiz ist eine Religion, Sarkasmus ist eine Tugend, Beleidigungen ein Hobby und generelle Unfreundlichkeit eine Lebenseinstellung. |
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