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[Plenarsitzung] 3-4 - Druckversion

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[Plenarsitzung] 3-4 - James Bont - 13.11.2009

Zitat:Tagesordnung
TOP 1 Erste Lesung zum Gerichtsverfassungsgesetzesentwurf (Drucksache 3-10)
TOP 2 Abstimmung zum Gesetzesentwurf zur Ehrung des Kanzlers, des Präsidenten und der Senatoren ohne Aussprache (Drucksache 3-11)
TOP 3 Erste Lesung zum Gesetzesentwurf zur Subventionierung von Pökelfleisch (Drucksache 3-12)

Die Sitzung beginnt um 19 Uhr.

RE: [Plenarsitzung] 3-4 - Ceville - 13.11.2009

Handlung
Ist anwesend per Videoschaltung


RE: [Plenarsitzung] 3-4 - James Bont - 13.11.2009

Handlung
Die Saaldiener stellen einen Bildschirm auf Cevilles Platz auf. Währenddessen holt sich Bont einen Kaffee in der Kantine und holt seine Unterlagen aus dem Büro.


RE: [Plenarsitzung] 3-4 - James Bont - 13.11.2009

Handlung
Kommt vom linken Eingang hinein.

Guten Morgen, Kollegen und Kolleginnen. Ich begrüße Sie herzlichst zur 4. Sitzung des 3. Senates der Republik Dreikönigsland. Ich stelle hiermit die Anwesenheit von allen Abgeordneten fest. Die Sitzung ist eröffnet.

Kommen wir gleich zu Tagesordnungspunkt 1 Erste Lesung zum Entwurf zum Gerichtsverfassungsgesetz. Die Bundesregierung hat von seiner Gesetzesinitiative Gebrauch gemacht und das Gerichtsverfassungsgesetz verfasst. Ich weise auf Drucksache 3-10 hin.

Möchte jemand zum Gesetzesentwurf eine Aussprache tätigen?

RE: [Plenarsitzung] 3-4 - Ceville - 13.11.2009

Handlung
Bekommt ein Fax mit den Unterlagen nach dem Durchlesen..
Das ist alles zu kompliziert, wer soll das denn bezahlen? Wir brauchen Millionen von Richtern in Millarden von Fachrichtungen. Ich bin für die Einführung eines Systems wie es bisher in Aquatropolis genutzt wird. Ein Gericht für alles. Das ist zentral und einfacher manipuli.. ich meine effektiver als eine Gerichtsbürokratie

RE: [Plenarsitzung] 3-4 - James Bont - 13.11.2009

Ich nehme jetzt mal meine Haltung als Kanzler ein. Na klar, das sind viele Gerichte. Es ist jedoch auch sehr unwahrscheinlich, dass jemand bis zum Oberlandesgericht kommt. Und für normale Zwecke ist das auf jeden Fall verwendbar, bis wir was besseres haben. Sein Sie nicht so unglücklich, das Gesetz wird wahrscheinlich erst Sonntag beschlossen. Bis dahin wird es noch zwei Lesungen geben.

Schlagen Sie einzelne Änderungen vor? Oder grundsätzliche Änderungen?

RE: [Plenarsitzung] 3-4 - James Bont - 13.11.2009

Ich zitiere dann lieber auch noch aus Teil C der Drucksache 3-10:

Zitat:C. Alternativen
Die Bundesregierung sieht keine Alternativen.


RE: [Plenarsitzung] 3-4 - Ceville - 13.11.2009

Ich habe ihnen doch eine Alternative vorgeschlagen..

RE: [Plenarsitzung] 3-4 - James Bont - 13.11.2009

Ja, Sie sind aber nicht Mitglied der Bundesregierung. Sie möchten also ein zentrales System? Ich finde, dass die Länder und der Bund Gerichte einrichten. Also Landesgerichte und Bundesgerichte gibt es. Damit wird das Gesetz viel leichtgewichtiger. Sind die Senatoren mit diesem Vorschlag einverstanden?

RE: [Plenarsitzung] 3-4 - Ceville - 14.11.2009

Doch als Minister bin ich das noch, sie Schmalzbirne..