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Gesetz zur Gewährung der diplomatischen Immunität von Nöresundern
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    Beitrag: #1
    Gesetz zur Gewährung der diplomatischen Immunität von Nöresundern
    02.09.2009, 22:18, Uhr
    (Dieser Beitrag wurde zuletzt bearbeitet: 02.09.2009, 22:18 von Sir Fritz Grimpen.)

    Zitat:Gesetz zur Gewährung der diplomatischen Immunität von Nöresundern
    [/HR]
    § 1) Geltungsbereich

    Dieses Gesetz gilt im gesamten Bundesgebiet der Republik Dreikönigsland.

    § 2) Regelungsbereich

    Dieses Gesetz regelt die Außerkraftsetzung des Strafgesetzes für nöresunderische Diplomaten.

    § 3) Immunität

    Jeder Diplomat, welcher die Staatsbürgerschaft von Nöresund inne hat, steht über dem Strafrecht und darf Straftaten begehen, ohne, dass dieser sich zu irgendeinem Zeitpunkt strafbar macht.

    § 4) Aufhebung

    Dieses Gesetz kann auf Wunsch von Nöresund oder wenn die diplomatischen Kontakte zu Nöresund abbrechen, aufgehoben werden.

    Sie kennen das Prozedere. Wahlberechtigt sind Ceville, Düsterstein und Grimpen.

    Zitat:[_] Dafür
    [_] Dagegen
    [_] Enthaltung
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    Graf von DüstersteinOptionen
    Gründer von Aquatropolis

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    Beitrag: #2
    RE: Gesetz zur Gewährung der diplomatischen Immunität von Nöresundern
    03.09.2009, 09:13, Uhr

    Ein Freibrief für Nöresunder, bei uns mit Messern zwischen den Zähnen kleine Kinder zu fressen? Wie kommen Sie auf solch eine Idee? Aber gut,

    [X] Dafür
    [_] Dagegen
    [_] Enthaltung

    Großneptun und pensionierter Gründer von Aquatropolis
    Präsident der Föderation Devon a.D.
    Träger aller im Seereich zu vergebenden Orden.
    verstorben: 28.Juni 2014

    [Bild: ID_Nr1.png]
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      Beitrag: #3
      RE: Gesetz zur Gewährung der diplomatischen Immunität von Nöresundern
      03.09.2009, 16:40, Uhr

      [X] Dafür
      [_] Dagegen
      [_] Enthaltung

      Die Abstimmung ist beendet. Die Mehrheit hat "Dafür" gestimmt, das Gesetz wird in 3 Stunden im Gesetzblatt veröffentlicht.

      Reichskanzler von Devon a. D.
      Vizekonsorzirat für Wirtschaft a. D.
      Konsorzirat für Wirtschaft und Finanzen a. D.
      Reichskanzler der Konföderation Dreikönigsland a. D.
      Kanzler der Republik Dreikönigsland a. D.
      Senator im Dreikönigsland a. D.
      Bundesminister für Verteidigung a. D.
      Bundesminister für Inneres, Sport und Presse a. D.
      Bundesminister für Justiz a. D.
      Bundesminister für Äußeres und Botschaften a. D.

      Es war einmal - Jetzt ist es nicht mehr.
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      CevilleOptionen
      Machthaber von Lummerland

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      Beitrag: #4
      RE: Gesetz zur Gewährung der diplomatischen Immunität von Nöresundern
      03.09.2009, 18:26, Uhr

      Bähh, das ist ja schrecklich. Das akzeptiere ich so nur mit Widerwillen..

      Geiz ist eine Religion, Sarkasmus ist eine Tugend, Beleidigungen ein Hobby und generelle Unfreundlichkeit eine Lebenseinstellung.
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