Beiträge: 1.183
Themen: 131
Registriert seit: Oct 2008
02.09.2009, 22:18
(Dieser Beitrag wurde zuletzt bearbeitet: 02.09.2009, 22:18 von Sir Fritz Grimpen.)
Zitat:Gesetz zur Gewährung der diplomatischen Immunität von Nöresundern
[/HR]
§ 1) Geltungsbereich
Dieses Gesetz gilt im gesamten Bundesgebiet der Republik Dreikönigsland.
§ 2) Regelungsbereich
Dieses Gesetz regelt die Außerkraftsetzung des Strafgesetzes für nöresunderische Diplomaten.
§ 3) Immunität
Jeder Diplomat, welcher die Staatsbürgerschaft von Nöresund inne hat, steht über dem Strafrecht und darf Straftaten begehen, ohne, dass dieser sich zu irgendeinem Zeitpunkt strafbar macht.
§ 4) Aufhebung
Dieses Gesetz kann auf Wunsch von Nöresund oder wenn die diplomatischen Kontakte zu Nöresund abbrechen, aufgehoben werden.
Sie kennen das Prozedere. Wahlberechtigt sind Ceville, Düsterstein und Grimpen.
Zitat:[_] Dafür
[_] Dagegen
[_] Enthaltung
Beiträge: 1.804
Themen: 196
Registriert seit: Feb 2009
Ein Freibrief für Nöresunder, bei uns mit Messern zwischen den Zähnen kleine Kinder zu fressen? Wie kommen Sie auf solch eine Idee? Aber gut,
[X] Dafür
[_] Dagegen
[_] Enthaltung
Großneptun und pensionierter Gründer von Aquatropolis
Präsident der Föderation Devon a.D.
Träger aller im Seereich zu vergebenden Orden.
verstorben: 28.Juni 2014
Beiträge: 1.183
Themen: 131
Registriert seit: Oct 2008
[X] Dafür
[_] Dagegen
[_] Enthaltung
Die Abstimmung ist beendet. Die Mehrheit hat "Dafür" gestimmt, das Gesetz wird in 3 Stunden im Gesetzblatt veröffentlicht.
Reichskanzler von Devon a. D.
Vizekonsorzirat für Wirtschaft a. D.
Konsorzirat für Wirtschaft und Finanzen a. D.
Reichskanzler der Konföderation Dreikönigsland a. D.
Kanzler der Republik Dreikönigsland a. D.
Senator im Dreikönigsland a. D.
Bundesminister für Verteidigung a. D.
Bundesminister für Inneres, Sport und Presse a. D.
Bundesminister für Justiz a. D.
Bundesminister für Äußeres und Botschaften a. D.
Es war einmal - Jetzt ist es nicht mehr.
Beiträge: 1.472
Themen: 67
Registriert seit: Apr 2009
Bähh, das ist ja schrecklich. Das akzeptiere ich so nur mit Widerwillen..
Geiz ist eine Religion, Sarkasmus ist eine Tugend, Beleidigungen ein Hobby und generelle Unfreundlichkeit eine Lebenseinstellung.