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Gesetz zur Gewährung der diplomatischen Immunität von Nöresundern - Sir Fritz Grimpen - 02.09.2009
Zitat:Gesetz zur Gewährung der diplomatischen Immunität von Nöresundern
[/HR]
§ 1) Geltungsbereich
Dieses Gesetz gilt im gesamten Bundesgebiet der Republik Dreikönigsland.
§ 2) Regelungsbereich
Dieses Gesetz regelt die Außerkraftsetzung des Strafgesetzes für nöresunderische Diplomaten.
§ 3) Immunität
Jeder Diplomat, welcher die Staatsbürgerschaft von Nöresund inne hat, steht über dem Strafrecht und darf Straftaten begehen, ohne, dass dieser sich zu irgendeinem Zeitpunkt strafbar macht.
§ 4) Aufhebung
Dieses Gesetz kann auf Wunsch von Nöresund oder wenn die diplomatischen Kontakte zu Nöresund abbrechen, aufgehoben werden.
Sie kennen das Prozedere. Wahlberechtigt sind Ceville, Düsterstein und Grimpen.
Zitat:[_] Dafür
[_] Dagegen
[_] Enthaltung
RE: Gesetz zur Gewährung der diplomatischen Immunität von Nöresundern - Graf von Düsterstein - 03.09.2009
Ein Freibrief für Nöresunder, bei uns mit Messern zwischen den Zähnen kleine Kinder zu fressen? Wie kommen Sie auf solch eine Idee? Aber gut,
[X] Dafür
[_] Dagegen
[_] Enthaltung
RE: Gesetz zur Gewährung der diplomatischen Immunität von Nöresundern - Sir Fritz Grimpen - 03.09.2009
[X] Dafür
[_] Dagegen
[_] Enthaltung
Die Abstimmung ist beendet. Die Mehrheit hat "Dafür" gestimmt, das Gesetz wird in 3 Stunden im Gesetzblatt veröffentlicht.
RE: Gesetz zur Gewährung der diplomatischen Immunität von Nöresundern - Ceville - 03.09.2009
Bähh, das ist ja schrecklich. Das akzeptiere ich so nur mit Widerwillen..