Vorwurfsdebatte zum Hochkanzleramt

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Liebe Senatoren,

hiermit fordere ich den Hochkanzler auf, zu den Vorwürfen Stellung zu nehmen, die verfassungsrechtliche Trennung zwischen Zivil- und Militärbehörden unterlaufen zu wollen. Wir alle wissen, warum es diese Teilung gibt, für die Demokratie. Die Trennung von Militär und Zivilbehörden verhindert, daß die Regierung für ungerechtfertigte Maßnahmen, wie zum Beispiel die hypothetische Auflösung Lummerlandes, Truppen einsetzen kann. Andererseits verhindert sie, daß das Militär einen Militärstaat errichtet, indem es sich in Zivilangelegenheiten einmischt. Herr Hochkanzler, stehen Sie zu unserer Verfassung oder nicht? Fakt ist doch, daß Sie in den letzten Monaten alle drei Gewalten in Ihre Hände nehmen wollten: die Regierung, die die Justiz und das Militär. Das das Volk sollte für die nächste Wahl wissen, ob es einen verfassungstreuen Demokraten zum Kanzler wählt, oder einen verkappten Diktator.

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Den Oberbefehl des Militärs nicht auf den höchsten Mann der Regierung zu übertragen, ist eine Schande der Demokratie, unser Militär muss aber den Befehlen von Präsident und Militär gehorchen. Wenn dies nicht so wäre, dann hätte die Regierung keine Kontrolle über die Exekutive. Von Diktatur kann keine Rede sein, trotzdem bin ich Bürokrat und Demokrat mit wahrem Gewissen.

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Eine Schande für die Demokratie wäre es, wenn alle Macht einem Grimpen übertragen würde.

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Eine Schande der Demokratie wäre es nur, wenn die Macht an Grimpen durch nicht-freie Wahlen übergeht. Wenn die Wähler es wollen, warum nicht? Ich habe nicht vor, mich in militärische Angelegenheiten einzumischen, und ich werde es auch nicht vor haben.

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Sie machten bisher aber den Eindruck, als wenn Sie alles an sich reißen wollten.

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Wenn Ihnen ein solcher Eindruck entsteht, dann möchte ich Ihnen sagen, dass Sie sich irren.

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"Eindruck" war eine freundliche Umschreibung. Wir sprechen heir von Fakten.

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Wir sprechen hier also von Fakten. Was fordern Sie denn?

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Zunächst einmal sind Sie verantwortlich dafür, daß es hier in der Kantine so schlechten Kaffee gibt.

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Kaffeepulver oder Nescafe?