Provisorisches Grundgesetz von Devon

[Sir Fritz Grimpen Webseite besuchen]

Zitat:Provisorisches Grundgesetz


§ 1 - Die Länder
1) Die Länder der Konföderation Devon sind voneinander unabhängig. Sie unterstehen diesem Grundgesetz.
2) Jedes Land hat das Recht, eine eigene Verfassung und eigene Gesetze zu erlassen.

§ 2 - Der Senat
1) Der Senat besteht aus Abgeordneten der Länder.
2) Die Länder Devon und Cumberland haben jeweils 3 Stimmen, das Land Lummerland hat 1 Stimme.
3) Der Senatspräsident wird alle 2 Monate vom Senat in freier und geheimer Wahl mit der einfachen Mehrheit gewählt.

§ 3 - Der Präsident
1) Der Präsident wird alle 3 Monate vom Senat in demokratischer, freier und geheimer Wahl mit der relativen Mehrheit gewählt.
2) Der Präsident repräsentiert die Konföderation Devon im Ausland. Er kann diese Kompetenz an einen Minister für eine Wahlperiode abtreten.
3) Als Präsident kann jeder devonesische Staatsbürger kandidieren, wenn er das 30. Lebensjahr vollendet hat.

§ 4 - Der Reichskanzler
1) Der Reichskanzler wird vom Senat mit der einfachen Mehrheit gewählt.
2) Der Reichskanzler ernennt die Reichsminister.

§ 5 - Die Reichsminister
1) Reichsminister ist, wer von dem Reichskanzler dazu ernannt worden ist und vom Präsidenten bestätigt worden ist.
2) Reichsminister leiten ihr jeweiliges Reichsministerium.

§ 6 - Die Regierung
1) Die Regierung besteht aus dem Reichskanzler und den Reichsministern.
2) Die Regierung erarbeitet Gesetzesentwürfe, die zum Erlassen an den Senat weitergegeben werden.
3) Die Regierung kann vom Präsidenten aufgelöst werden.

§ 7 - Gesetzgebung
1) Gesetze werden vom Senat mit der relativen Mehrheit erlassen.
2) Ein Gesetz darf nicht gegen das provisorische Grundgesetz verstoßen.
3) Ein Gesetz darf keine Gewalt in ihrer Kompetenz einschränken.

§ 8 - Übergangsbestimmung
1) Dieses Grundgesetz ist gültig, bis durch die Verfassungskonferenz eine gültige Verfassung erarbeitet wurde oder bis das Seereich Aquatropolis keinen Anspruch mehr auf die Konföderation Devon erhebt.
2) Alle Gesetze, Verordnungen und Verträge, die vor dem Erlassen dieses Grundgesetzes gültig waren und nicht gegen dieses Grundgesetz verstoßen, bleiben bis zur Aufhebung durch den Senat bestehen.
3) Dieses Grundgesetz kann nur per Gesetz geändert werden.
4) Dieses Grundgesetz tritt sofortig inkraft.