[Plenarsitzung] 3-3

[James Bont]

Sehr geehrte Kollegen und Kolleginnen,

es ist mal wieder soweit. Die dritte Plenarsitzung ist eröffnet. Ich gehe weiterhin direkt zu Tagesordnungspunkt 1 über.

Ich begrüße Sie hiermit, meine Kollegen und Kolleginnen. Eine besondere Begrüßung geht an den Präsidenten und Kollegen Dr. Ceville.

Tagesordnungspunkt 2. Aussprache von Dr. iur. James Bont, BüPaD zur Festlegung einer Geschäftsordnung.

Kollegen und Kolleginnen. Unser Grundgesetz sagt: „Der Senat wählt seinen Präsidenten, dessen Stellvertreter und die Schriftführer. Er gibt sich eine Geschäftsordnung.“ Eine solche Geschäftsordnung gibt es nicht. Ich rufe daher alle Kollegen auf, mir einen Entwurf in mein Büro zu senden.

Tagesordnungspunkt 2 ist abgeschlossen. Die Sitzung wird bis 20 Uhr unterbrochen.