<![CDATA[Seereich Aquatropolis - Gerichtsurteile]]> https://aquatropolis.mikronation.de/mybb/ Thu, 25 Jun 2026 12:24:05 +0000 MyBB <![CDATA[[Grundsatzentscheidung] Rückforderung von Leistungen von einem Begünstigten]]> https://aquatropolis.mikronation.de/mybb/showthread.php?tid=1835 Sun, 18 Apr 2010 12:50:22 +0000 Harvey Dent]]> https://aquatropolis.mikronation.de/mybb/showthread.php?tid=1835 Im Bezug auf die Anfrage , ob Leistungen, welche nicht rechtlicher oder vertraglicher Natur waren bzw. sind, von einem Begünstigten zurückgefordert werden können, erging folgendes Urteil:
Zitat:Original von Pilot Pirx
Das könnte dir so passen...
Darüber wird im Einzelfall entschieden. Und das ist ein Grundsatzurteil!

Urteil gefällt durch: Pilot Prix]]> Im Bezug auf die Anfrage , ob Leistungen, welche nicht rechtlicher oder vertraglicher Natur waren bzw. sind, von einem Begünstigten zurückgefordert werden können, erging folgendes Urteil:
Zitat:Original von Pilot Pirx
Das könnte dir so passen...
Darüber wird im Einzelfall entschieden. Und das ist ein Grundsatzurteil!

Urteil gefällt durch: Pilot Prix]]> <![CDATA[[Grundsatzentscheidung] persönliche Anwesenheit bei der Einbürgerung]]> https://aquatropolis.mikronation.de/mybb/showthread.php?tid=1834 Sun, 18 Apr 2010 12:44:53 +0000 Harvey Dent]]> https://aquatropolis.mikronation.de/mybb/showthread.php?tid=1834 Im Bezug auf die Anfrage, ob die persönliche Anwesenheit eines Anwärters auf die Staatsbürgerschaft bei der Einbürgerung notwendig ist, wurde folgende Entscheidung getroffen:
Zitat:Original von Pilot Pirx
Selbstverständlich ist ein persönliches Erscheinen erforderlich, schon wegen der Identitätsprüfung.
Urteil gefällt durch: Pilot Pirx]]> Im Bezug auf die Anfrage, ob die persönliche Anwesenheit eines Anwärters auf die Staatsbürgerschaft bei der Einbürgerung notwendig ist, wurde folgende Entscheidung getroffen:
Zitat:Original von Pilot Pirx
Selbstverständlich ist ein persönliches Erscheinen erforderlich, schon wegen der Identitätsprüfung.
Urteil gefällt durch: Pilot Pirx]]> <![CDATA[[Grundsatzentscheidung] Zugriff auf das Staatskonto über den Wirtschaftskonsorzirat]]> https://aquatropolis.mikronation.de/mybb/showthread.php?tid=1833 Sun, 18 Apr 2010 12:29:59 +0000 Harvey Dent]]> https://aquatropolis.mikronation.de/mybb/showthread.php?tid=1833 Im Bezug auf die Anfrage über den Zugriff auf das Staatskonto durch den Wirtschaftskonsorzirat erging folgendes Urteil:
Zitat:Original von Lady Enigma
Grundsatzentscheidung

Der Wirtschaftskonsorzirat hat lediglich Zugriff auf die ihm vom Regierungsgremium zur
Erfüllung seiner Aufgaben zugewiesenen Mittel. Keinesfalls fällt der Haushalt in seine Befugnisse.


Urteil gefällt durch: Lady Enigma]]> Im Bezug auf die Anfrage über den Zugriff auf das Staatskonto durch den Wirtschaftskonsorzirat erging folgendes Urteil:
Zitat:Original von Lady Enigma
Grundsatzentscheidung

Der Wirtschaftskonsorzirat hat lediglich Zugriff auf die ihm vom Regierungsgremium zur
Erfüllung seiner Aufgaben zugewiesenen Mittel. Keinesfalls fällt der Haushalt in seine Befugnisse.


Urteil gefällt durch: Lady Enigma]]> <![CDATA[[Grundsatzentscheidung] großneptunische Verordnungen]]> https://aquatropolis.mikronation.de/mybb/showthread.php?tid=303 Wed, 17 Dec 2008 09:52:12 +0000 Hank Scorpio]]> https://aquatropolis.mikronation.de/mybb/showthread.php?tid=303 In der Grundsatzentscheidung über zu unrecht erhobene Lizenzgebühren ergeht folgendes Urteil:

Der FvW sind sämtliche Lizenzgebühren, welche der großneptunischen Verordnung unterliegen, zurück zu erstatten.


Begründung:
Trotz der Ausnahmesituation, in der sich Aquatropolis offensichtlich befindet, haben sämtliche Verordnungen solange bestand, bis sie von der neuen Nr.1 - und nur dieser - wieder aufgehoben werden. Dem Gericht ist aber nicht bekannt, dass so etwas in diesem oder einem anderem Fall geschehen ist.
Die großneptunischen Verordnungen stehen über der Verfassung und allen anderen Gesetzen.

[img]./galerie/images/pic1_1228600419.gif[/img]
(Friedensrichter)
.]]> In der Grundsatzentscheidung über zu unrecht erhobene Lizenzgebühren ergeht folgendes Urteil:

Der FvW sind sämtliche Lizenzgebühren, welche der großneptunischen Verordnung unterliegen, zurück zu erstatten.


Begründung:
Trotz der Ausnahmesituation, in der sich Aquatropolis offensichtlich befindet, haben sämtliche Verordnungen solange bestand, bis sie von der neuen Nr.1 - und nur dieser - wieder aufgehoben werden. Dem Gericht ist aber nicht bekannt, dass so etwas in diesem oder einem anderem Fall geschehen ist.
Die großneptunischen Verordnungen stehen über der Verfassung und allen anderen Gesetzen.

[img]./galerie/images/pic1_1228600419.gif[/img]
(Friedensrichter)
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