Beratungsausschuß Aquatropolis

[Graf von Düsterstein]

Liebe Senatoren, obwohl in einem diplomatischen Stillstand, sind doch viele unserer Geschäftsbürger in Aquatropolis verwurzelt und führen dort ihre Unternehmen. Mich würde daher interessieren, wie wir uns die Zukunft zum Seereich vorstellen? Es gibt keine wirklich bestätigbaren Abkommen mehr und die Bürger zwischen beiden Staaten leben in einer rechtsfraglichen Zone. Was sollen wir tun? Uns wieder annähern?

[Sir Fritz Grimpen]

Nein, wir locken Unternehmen und Firmen mit niedrigeren Steuersätzen in das Seereich.

[Ceville]

Wenn sie mich fragen sollten wir Golf spielen gehen, da lässt es sich viel besser nachdenken. wenn sie meinen Geldbeutel fragen dann sage ich nein, zu teuer.

[Graf von Düsterstein]

Es geht doch darum, daß Herr Grimpen von einem kalten Krieg gegen Aquatropolis spricht. Das schädigt mein Geschäft ... ich meine das schädigt die Geschäfte unserer Bürger. Es gbt keinen Grund für solch einen kalten Krieg. Nagut, es gibt einen, wenn man meine Entmachtung dort rächen will, aber so schlimm ist das auch wieder nicht. Der arme Staat dort war keine Basis mehr für Weltherrschaft und damit meiner nicht mehr würdig. Darüber hinaus gibt es aber keine politischen Gründe, die für eine vereiste Beziehung sprechen. Wir sollten diplomatologische Kontakte aufnehmen.

[Sir Fritz Grimpen]

Erst, wenn wir den Grundlagenvertrag mit Dionysos in der Tasche haben. Aber ich hoffe auch, dass Sie die Autokratische Republik Aquatropolis meinen, Düsi.

[Graf von Düsterstein]

Für Sie immer noch Herr Düsi. Also Sie sollten nicht mit Aquatropolis in Verhandlung treten, sondern jemand anderes. Und die Autokratische Republik? Wir werden zu beiden Staaten Beziehungen knüpfen und die Entscheidung, welcher der Rechtmäßige ist, dem aquatropolisischen Volk überlassen.

[Sir Fritz Grimpen]

Natürlich nicht, ich werde nach der Kanzlerwahl den Herrn Ceville als Außenminister bestimmen.

[Graf von Düsterstein]

Da ich das Land repräsentiere, dürfte die Wahl des Außenministers meine Angelegenheit sein.

[Sir Fritz Grimpen]

Aber der Kanzler ist Regierungschef und die Minister sind gemäß Verfassung Teil der Regierung und werden vom Kanzler ernannt.

[Graf von Düsterstein]

Das sollte man ändern, denn als Staatsrepräsentant kann er Außenpolitik betreiben und Verträge unterzeichnen, die völlig anders sind als die des Außenministers und völlig andere diplomatische Linien fahren. Das Thema Außenpolitik ist momentan nicht gut gesetzlich gelöst. Welcher Staatsvertrag gilt, wenn Hochkanzler und Präsident unterschiedliche Verträge schließen? Der Hochkanzler für die Innenpolitik konzipiert, der Präsident für das Äußere. Das ergibt sich schon aus der militärischen Befugnis. Wenn Sie einen Außenminister ernennen und der sichert einem anderen Staat humanitäre Militärhilfe zu, kann er das nicht. Dazu muß er von mir legitimiert sein. Andererseits kann er humanitäre Hilfe verweigern und ich liefere sie trotzdem. Oder was, wenn Staaten über militärische Aktivitäten informiert sein wollen? Der Außenminister kann darüber überhaupt keine Auskunft geben, wenn er nicht aus meinem Büro stammt. Im Kriegsfall ist er gar gänzlich aufgeschmissen. Sie sehen, ein Außenminister, der dem Hochkanzleramt entstammt, ist einfach nur eine außenpolitische Lachnummer, die keiner ernst nehmen wird. Weil er nicht legitimiert ist, den Staat zu repräsentieren, sondern nur die Regierung, er repräsentiert die Innenpolitik nach außen. Man wird darüber lachen. Ich habe nichts dagegen, daß Sie außenpolitik betreiben, aber Sie können das nur, weil ich Sie dazu legitimiere. Genausogut kann ich Innenpolitik betreiben, wenn Sie mir dafür Ressourts zugestehen. Ich schlage daher vor, den Außenminister aus dem Präsidentenamt kommen zu lassen. Denn falls nicht, werde ich das Amt des Staatsrepräsentanten einführen. Der Amtsträger vertritt mich dann außenpolitisch. Dadurch würde das Amt Ihres Außenministers hinfällig.