15.11.2009, 13:41
(Dieser Beitrag wurde zuletzt bearbeitet: 15.11.2009, 13:43 von James Bont.)
Das sieht schon mal gut aus. Die erste Lesung wurde von der ehemaligen BüPaD-Fraktion einstimmig angenommen. Der Entwurf zum Gerichtsverfassungsgesetz wird an den Rechtsausschuss überwiesen. die zweite Lesung findet bei der nächsten Senatssitzung statt.
Tagesordnungspunkt 2 Abstimmung zum Gesetzesentwurf zur Ehrung des Kanzlers, des Präsidenten und der Senatoren ohne Aussprache (Drucksache 3-11).
Ich leite die erste Lesung ein. Es findet keine Aussprache statt. Ich bitte um das Handzeichen, wenn Sie mit dem Entwurf einverstanden sind.
Tagesordnungspunkt 2 Abstimmung zum Gesetzesentwurf zur Ehrung des Kanzlers, des Präsidenten und der Senatoren ohne Aussprache (Drucksache 3-11).
Ich leite die erste Lesung ein. Es findet keine Aussprache statt. Ich bitte um das Handzeichen, wenn Sie mit dem Entwurf einverstanden sind.
Dr. iur. James Bont
Kanzler a. D.
Kommissarischer Präsident a. D.
Bundesminister für Verteidigung und Militär a. D.
Bundesminister für Äußeres und Botschaften a. D.
TOT!
Kanzler a. D.
Kommissarischer Präsident a. D.
Bundesminister für Verteidigung und Militär a. D.
Bundesminister für Äußeres und Botschaften a. D.
TOT!