[Plenarsitzung] 3-4

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James Bont Offline

Tot ... oder doch nicht?

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13.11.2009, 20:00

Kommt vom linken Eingang hinein.

Guten Morgen, Kollegen und Kolleginnen. Ich begrüße Sie herzlichst zur 4. Sitzung des 3. Senates der Republik Dreikönigsland. Ich stelle hiermit die Anwesenheit von allen Abgeordneten fest. Die Sitzung ist eröffnet.

Kommen wir gleich zu Tagesordnungspunkt 1 Erste Lesung zum Entwurf zum Gerichtsverfassungsgesetz. Die Bundesregierung hat von seiner Gesetzesinitiative Gebrauch gemacht und das Gerichtsverfassungsgesetz verfasst. Ich weise auf Drucksache 3-10 hin.

Möchte jemand zum Gesetzesentwurf eine Aussprache tätigen?

Dr. iur. James Bont
Kanzler a. D.
Kommissarischer Präsident a. D.
Bundesminister für Verteidigung und Militär a. D.
Bundesminister für Äußeres und Botschaften a. D.

TOT!

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