Parteienintrigen - das Ende der Politik

[Graf von Düsterstein]

Senatoren,

das Parteiengesetzt ist nichts als ein Versuch, die Demokratie auszuhebeln. Wie Sie sehen, hat Herr Grimpen lediglich eine Partei gegründet, um dadurch zwei statt einer Stimme zu erhalten. Ich befürchte, es wird nun ein Wettrüsten geben, welcher Senator die meisten Parteien gründet. Fakt ist doch, daß nun kein Gesetzesentwurf mehr an Grimpens Zustzimmung vorbei kann. Das erzwingt folgende Gegenmaßnahme:

Daher geben Herr Cevile und ich bekannt, eine Gegenfraktion zu gründen. Wir werden sämtliche Anträge Herrn Grimpens oder dessen Partei ablehnen, unabhängig davon, ob diese sinnvoll sind oder nicht. Das führt dazu, daß auch Grimpen und dessen Partei unsere Anträge blockieren, so daß wegen einer dauerhaften 2:2 Verteilung keine Politik mehr möglich ist, bis wieder eine realistische Stimmenverteilung eingeführt wurde..