Gesetzesentwürfe

[Sir Fritz Grimpen]

Bundesgesetz über die Wahl des Kanzlers (Kurz: Bundeskanzlerwahlgesetz, BKWaG)

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§ 1 Geltungsbereich

Dieses Gesetz gilt in der Republik Dreikönigsland.

§ 2 Wahl des Kanzlers

(1) Der Kanzler wird vom Senat alle drei Monate gewählt.
(2) § 20 II GG wird aufgehoben.

§ 3 Aufstellung der Kandidaten

(1) Im ersten Wahlgang wird ein Kanzlerkandidat vom Präsidenten aufgestellt.
(2) Im zweiten Wahlgang wird ein Kanzlerkandidat vom Altkanzler aufgestellt.
(3) Im dritten Wahlgang wird ein Kanzlerkandidat vom Senat aufgestellt.

§ 4 Wahlgänge

(1) Im ersten Wahlgang wird ein Kanzler mit der absoluten Mehrheit der Mitglieder des Senates gewählt.
(2) Im zweiten Wahlgang wird ein Kanzler mit der einfachen Mehrheit der Mitglieder des Senates gewählt.
(3) Im dritten Wahlgang wird ein Kanzler mit der relativen Mehrheit der Mitglieder des Senates gewählt.

§ 5 Fehlschlagen von Wahlgängen

(1) Sollte der erste oder zweite Wahlgang fehlschlagen, so ist stets der nächste einzuleiten.
(2) Sollte der dritte Wahlgang fehlschlagen, so wird der Kanzler vom Präsidenten ernannt.