Verfassungsabstimmung

[Graf von Düsterstein]

Senatoren,

ein Grundgesetz zu entwerfen, ohne die Säulen festzulegen, ist eine Lotterie. Das sehen wir im Entwurf des Hochkanzlers. Darin gibt es akzeptable, aber auch inakzeptable Punkte. Daher sollte sowas suzzzessiv geschen. Legen wir doch zunächst die Grundfesten unseres Staatssystems fest. Wenn die Verabschiedet sind, läßt sich schneller ein Grundgesetz schreiben.

Entwurfsbeschluss A1 über das Grundgesetz:

Das zu verabschiedende Grundgesetz für Dreikönigsland, muß die folgenden Punkte wahren:

(1) Menschenrechte

(2) Meinungsfreiheit

(3) Marktwirtschaft

(4) Wahl des Obersten Straf- und Zivilrichters durch Volkswahl

(5) Wahl des Hochkanzlers entweder durch Volk oder Senat

(6) Wahl des Präsidenten entweder durch Volk oder Senat

(7) Zuständigkeit des Hochkanzlers für Innenpolitik und Polizei

(8 ) Zuständigkeit des Präsidenten für Außenpolitik und Militär

Zu Punkt 7 und 8 sei gesagt, daß sich die beiden Ämter natürlich Zuständigkeiten gegenseitig übertragen können.