Pressekonferenz als Volksansprache

[Sir Fritz Grimpen]

Es gilt das Grundgesetz, dieses regelt verfassungstechnische Angelegenheiten, ist jedoch keine Verfassung. Ich habe von meiner Gesetzgebungskompetenz als Reichskanzler damals Gebrauch gemacht und dieses Grundgesetz für gültig erklärt, es gab sogar noch die Möglichkeit, ein Veto einzulegen, aber da der derzeitige Präsident davon keinen Gebrauch gemacht hat, sehe ich es als gültig an, schon allein die Tatsache, das es durchgesetzt wird.