Vorwurfsdebatte zum Hochkanzleramt

[Graf von Düsterstein]

Liebe Senatoren,

hiermit fordere ich den Hochkanzler auf, zu den Vorwürfen Stellung zu nehmen, die verfassungsrechtliche Trennung zwischen Zivil- und Militärbehörden unterlaufen zu wollen. Wir alle wissen, warum es diese Teilung gibt, für die Demokratie. Die Trennung von Militär und Zivilbehörden verhindert, daß die Regierung für ungerechtfertigte Maßnahmen, wie zum Beispiel die hypothetische Auflösung Lummerlandes, Truppen einsetzen kann. Andererseits verhindert sie, daß das Militär einen Militärstaat errichtet, indem es sich in Zivilangelegenheiten einmischt. Herr Hochkanzler, stehen Sie zu unserer Verfassung oder nicht? Fakt ist doch, daß Sie in den letzten Monaten alle drei Gewalten in Ihre Hände nehmen wollten: die Regierung, die die Justiz und das Militär. Das das Volk sollte für die nächste Wahl wissen, ob es einen verfassungstreuen Demokraten zum Kanzler wählt, oder einen verkappten Diktator.