Zuständigkeitssonderregelung

[Graf von Düsterstein]

Aufgrund diverser Versuche von Zivilbehörden, das Militär zu infiltrieren, ergeht folgende Anordnung. Sämtliche nicht durch das Präsidentenbüro autorisierte Beamte haben weder Zutritt zu Militäranlagen noch Einsicht in Militärakten. Ausnahmen bilden rechtsgültige Gerichtsbeschlüsse, soweit durch Offenlegung nicht die nationale Sicherheit gefährdet wird. Das vom Hochkanzler eingeführte Verdeitigungsministerium ist gemäß Beschränkung des Hochkanzlers auf Zivilbereiche ausschließlich eine Zivilbehörde.