Das Richteramt

[Graf von Düsterstein]

Ihr Gerichtsverfassungsgesetz kann immer noch nachträglich inkraft und das hier außerkraft treten. Bis dahin haben wir aber ansonsten keine Gewaltenteilung, sondern nur einen Richter, der Ihnen unterstellt ist. Jeder hat gesehen, wie willkürlich Sie hier im Land verhaften, erst Klink, dann drohen Sie mir Verhaftung an. Dagegen möchte ich die Bürger durch einen gewählten Obersten Richter schützen. Wenn Sie anschließend ein besseres Gesetz vorlegen, dann werde ich dafür stimmen. Aber bis dahin muß hier eine rechtsstaatliche Lösung her.