Zuständigkeitssonderregelung

[Graf von Düsterstein]

Es ergeht folgende Anordnung,

entsprechend der Vereinbarung der Zuständigkeitsaufteilung zwischen Präsident und Hochkanzler sei eben diese noch einmal auf den Punkt gebracht im Folgenden für die Armee wie folgt:

(1) Die Militärhierarchie endet beim Oberbefehlshaber, der nur vom Präsidenten eingesetzt und abgesetzt werden darf.

(2) Massenvernichtungswaffen werden gesichert. Es erhalten jeweils einen Schlüssel der Hochkanzler und der Präsident. Zur Aktivierung von Massenvernichtungswaffen müssen beide Schlüssel gleichzeitig benutzt werden.

(3) Der Hochkanzler erhält die Befehlsgewalt über die Polizei, den Zoll sowie alle Ordnungsämter.

(4) Dem Hochkanzler sind weder militärisches Eigentum auszuhändigen, noch sind von ihm militärische Anweisungen entgegenzunehmen.

Graf von Düsterstein,
Präsident

[Graf von Düsterstein]

Aufgrund diverser Versuche von Zivilbehörden, das Militär zu infiltrieren, ergeht folgende Anordnung. Sämtliche nicht durch das Präsidentenbüro autorisierte Beamte haben weder Zutritt zu Militäranlagen noch Einsicht in Militärakten. Ausnahmen bilden rechtsgültige Gerichtsbeschlüsse, soweit durch Offenlegung nicht die nationale Sicherheit gefährdet wird. Das vom Hochkanzler eingeführte Verdeitigungsministerium ist gemäß Beschränkung des Hochkanzlers auf Zivilbereiche ausschließlich eine Zivilbehörde.

[Sir Fritz Grimpen]

Da das Militär in eine der drei Gewalten Legislative, Exekutive und Judikative einzusortieren ist, ist die nächste Gewalt die Exekutive, die ausführende Gewalt. Die Exekutive besteht aus Präsident, Militär und Regierung, dabei steht das Militär zwischen den Ministern und dem Kanzler, die Weisungsbefugnisse wären sonst so aufgebaut, dass jederzeit ein Militärputsch durch den Präsidenten ausgelöst werden könnte. Zwar ist unser derzeitiger Präsident kein korrupter Präsident, das Gegenteil wird von ihm aber auch in einigen Fällen behauptet, aber wäre unser Präsident korrupt und unterstünde das Militär einzig und allein dem Präsidenten, dann wäre eine Verhinderung von einem Militärputsch nicht durch den Kanzler möglich, die Verhinderung der Abschaffung der Demokratie ist jedoch Aufgabe des Kanzlers, also steht die Ordnung folgendermaßen: Präsident > Kanzler > (Militär, Regierung <> Minister)

Dies bedeutet, dass der Kanzler dem Präsidenten untersteht, das Militär und die Regierung unterstehen dem Kanzler, die Regierung untersteht den Ministern und die Minister unterstehen der Regierung.

Dieses System ist die einzige demokratische Rechtsstruktur, die uns ermöglicht, größere Schäden durch Inkompetent des Präsidenten abzuwenden.

[Commander Humplumps]

Hängt diese philosophische Propaganda ab.

[Graf von Düsterstein]

Hm, der Hochkanzler mir unterstellt? Heißt das, daß ich von nun an auch in der Zivilpolitik die Oberhoheit habe? Das wäre ja was.

Macht eine Entlassungsliste von Ministern.

[Sir Fritz Grimpen]

Düsterstein darf keine Minister ernennen und entlassen, da er nicht Kanzler ist.

[Graf von Düsterstein]

Herr Grimpen, Sie müssen sich mal entscheiden, was Sie wollen. Entweder ist das Hochkanzleramt dem Präsidenten unterstellt, dann habe ich das Sagen in der Politik oder es ist nicht unterstellt, dann sind Zivilschaft und Militär getrennt.

[Sir Fritz Grimpen]

Ich bleibe Kanzler, das dreikönigsländische Sorgenkind ist die Regierung, außerdem werde ich in der nächsten Amtsperiode Sie als Militär- und Verteidigungsminister einsetzen. Sie haben die Macht über Militär, die Regierung kann weiterhin mit zwei Drittel Mehrheit einen Befehl an das Militär schicken.

[Graf von Düsterstein]

Die Regierung kann dem Militär keine Befehle erteilen. Egal mit welcher Mehrheit. Sie kann evtl. Einsätze beschließen und den Beschluß an mich weitergeben, damit ich dem Militär dann entsprechende Befehle erteile.

[Arthur IV.]

Außer Kraft gesetzt.