[Plenarsitzung] 3-4

[James Bont]

Sie wurden noch nicht ernannt. Ich stelle keine sonstigen Aussprachen fest. Ich bitte um das Handzeichen, wenn der Entwurf an den Ausschuss für Recht überwiesen werden soll, wo er entsprechend geändert wird.

[James Bont]

Das sieht schon mal gut aus. Die erste Lesung wurde von der ehemaligen BüPaD-Fraktion einstimmig angenommen. Der Entwurf zum Gerichtsverfassungsgesetz wird an den Rechtsausschuss überwiesen. die zweite Lesung findet bei der nächsten Senatssitzung statt.

Tagesordnungspunkt 2 Abstimmung zum Gesetzesentwurf zur Ehrung des Kanzlers, des Präsidenten und der Senatoren ohne Aussprache (Drucksache 3-11).

Ich leite die erste Lesung ein. Es findet keine Aussprache statt. Ich bitte um das Handzeichen, wenn Sie mit dem Entwurf einverstanden sind.

[Ceville]

Lässt Bond wissen das er ihn in Lummerland im Schloss erwartet.

[James Bont]

Die Sitzung wird bis Morgen Montag, den 16. November 2009, unterbrochen.

[James Bont]

Die Plenarsitzung wird fortgesetzt. Zusatzpunkt 4. Aussprache des Vertrauens zum Kanzler. Das Vertrauen wird nicht ausgesprochen, da der Senat beschlussunfähig ist. Die Sitzung ist geschlossen.