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RE: Verfassungsabstimmung - Sir Fritz Grimpen - 27.09.2009
Schön, bitte einigen wir uns darauf, dass bis zum 10. Oktober das Grundgesetz geändert werden muss.
RE: Verfassungsabstimmung - Graf von Düsterstein - 27.09.2009
Einverstanden.
RE: Verfassungsabstimmung - Ceville - 28.09.2009
Können wir da nicht einfach ein Grundgesetz klauen? Aus einem Land wo sich das schon bewährt hat? Oder einfach nur abschreiben, Grimpen könnte während einer Auslandsreise einfach von anderen Länder die Grundgesetze abschreiben..
RE: Verfassungsabstimmung - Sir Fritz Grimpen - 28.09.2009
Ist schon abgeschrieben, von Bergen und Dionysos, glaube ich zumindest. Außerdem sind wir meines Wissens nach der einzige Staat mit Grundgesetz.
RE: Verfassungsabstimmung - Ceville - 28.09.2009
Der einzige? Das würde mir zu denken geben, wollen wir nicht lieber mit der Masse an Ländern mit schwimmen? Vielleicht wäre es einfacher wenn wir jemanden aus Andro fragen nach der besten Staatsform. Soweit ich weiß haben die alle ja schon mal ausprobiert..
RE: Verfassungsabstimmung - Graf von Düsterstein - 29.09.2009
Senatoren,
ein Grundgesetz zu entwerfen, ohne die Säulen festzulegen, ist eine Lotterie. Das sehen wir im Entwurf des Hochkanzlers. Darin gibt es akzeptable, aber auch inakzeptable Punkte. Daher sollte sowas suzzzessiv geschen. Legen wir doch zunächst die Grundfesten unseres Staatssystems fest. Wenn die Verabschiedet sind, läßt sich schneller ein Grundgesetz schreiben.
Entwurfsbeschluss A1 über das Grundgesetz:
Das zu verabschiedende Grundgesetz für Dreikönigsland, muß die folgenden Punkte wahren:
(1) Menschenrechte
(2) Meinungsfreiheit
(3) Marktwirtschaft
(4) Wahl des Obersten Straf- und Zivilrichters durch Volkswahl
(5) Wahl des Hochkanzlers entweder durch Volk oder Senat
(6) Wahl des Präsidenten entweder durch Volk oder Senat
(7) Zuständigkeit des Hochkanzlers für Innenpolitik und Polizei
(8 ) Zuständigkeit des Präsidenten für Außenpolitik und Militär
Das zu verabschiedende Grundgesetz für Dreikönigsland, muß die folgenden Punkte wahren:
(1) Menschenrechte
(2) Meinungsfreiheit
(3) Marktwirtschaft
(4) Wahl des Obersten Straf- und Zivilrichters durch Volkswahl
(5) Wahl des Hochkanzlers entweder durch Volk oder Senat
(6) Wahl des Präsidenten entweder durch Volk oder Senat
(7) Zuständigkeit des Hochkanzlers für Innenpolitik und Polizei
(8 ) Zuständigkeit des Präsidenten für Außenpolitik und Militär
Zu Punkt 7 und 8 sei gesagt, daß sich die beiden Ämter natürlich Zuständigkeiten gegenseitig übertragen können.
RE: Verfassungsabstimmung - Sir Fritz Grimpen - 29.09.2009
Die ersten drei Punkte sind bereits enthalten, der vierte Punkt wird durch eigenes Gesetz aufgrund des Status verankert, fünfter und sechster Punkt sind ebenfalls schon enthalten, die restlichen Punkte würde ich folgendermaßen verankern: Der Kanzler hat das Recht, Minister zu ernennen. Dem Militär steht der Verteidigungsminister vor. Der Kanzler ist jedoch verpflichtet, den Posten des Verteidigungs- und Außenministers an den Präsidenten zu vergeben, im Notfall ist dieser sogar selbst dazu bevollmächtigt, sich selbst zum Minister zu ernennen.
Dementsprechend erkennen wir das derzeitige Grundgesetz im Zuge der Verabschiedung eines Änderungsgesetzes an:
Zitat:Grundgesetzänderungsgesetz vom 29. September 2009
[/HR]
§ 1 Änderung von Artikel 26
Der Wortlaut des sechsundzwanzigsten Artikels des Grundgesetzes wird folgendermaßen angepasst: „1. Die Bundesminister, die nicht in Sachen der Verteidigung und der Diplomatie handeln, werden vom Kanzler ernannt und entlassen.
2. Der Präsident des Dreikönigslandes ist stets zum Minister in Sachen der Verteidigung und der Diplomatie zu ernennen.
3. Sollte der Präsident nicht gemäß Artikel Zwei vom Kanzler ernannt werden, so kann der Präsident sich selbst zum Minister für Sachen der Verteidigung und der Diplomatie ernennen und ein Misstrauensvotum gegen den Kanzler vor dem Senat einlegen.
4. Das Misstrauensvotum kann ebenfalls gegen Kanzler und Bundesminister eingelegt werden, es wird durch Bundesgesetz geregelt.
5. Der Kanzler und die Bundesminister leisten bei der Amtsübernahme vor dem Senat den in Artikel Siebzehn vorgesehenen Eid.
6. Der fünfte Artikel gilt nicht, wenn ein Bundesminister durch ein anderes Amt bereits vereidigt ist.“
RE: Verfassungsabstimmung - Graf von Düsterstein - 29.09.2009
Der Kanzler ist verpflichtet, dem Präsidenten das Verteidigungsministerium zu übertragen? Das ist aber schon grimpianisch. Jeder normale Mensch würde schreiben, der Präsident ernennt den Verteidigungsminister.
Wenn alles in Ihrem Sinne ist, dann stimmen Sie doch einfach mit ja für das Säulenprogramm.
RE: Verfassungsabstimmung - Graf von Düsterstein - 29.09.2009
Hab deinen Beitrag versehentlich gelöscht, sorry, wollte nur zitieren, habs bearbeitet. Passiert nicht wieder (hoffe ich).
RE: Verfassungsabstimmung - Sir Fritz Grimpen - 29.09.2009
Schläft ein, wird aber nicht ungeduldig.