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[Grundsatzentscheidung] großneptunische Verordnungen
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Hank ScorpioOptionen
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Beitrag: #1
[Grundsatzentscheidung] großneptunische Verordnungen
17.12.2008, 11:52, Uhr

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In der Grundsatzentscheidung über zu unrecht erhobene Lizenzgebühren ergeht folgendes Urteil:

Der FvW sind sämtliche Lizenzgebühren, welche der großneptunischen Verordnung unterliegen, zurück zu erstatten.


Begründung:
Trotz der Ausnahmesituation, in der sich Aquatropolis offensichtlich befindet, haben sämtliche Verordnungen solange bestand, bis sie von der neuen Nr.1 - und nur dieser - wieder aufgehoben werden. Dem Gericht ist aber nicht bekannt, dass so etwas in diesem oder einem anderem Fall geschehen ist.
Die großneptunischen Verordnungen stehen über der Verfassung und allen anderen Gesetzen.

[img]./galerie/images/pic1_1228600419.gif[/img]
(Friedensrichter)
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