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Soprano gegen gegen das Seereich Aquatropolis
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Azrael StupidosOptionen
Friedensrichter

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  • Registriert seit:  Apr 2011



    Beitrag: #9
    RE: Soprano gegen gegen das Seereich Aquatropolis
    19.06.2012, 19:42, Uhr


    Seereich Aquatropolis
    Nationalgericht

    In der Sache:

    Silvio Soprano
    - Kläger -

    gegen

    Seereich Aquatroplis
    vertreten durch die Volkstribunin Jeanne Duchamp

    - Beklagtes -

    wegen

    Widerspruch gegen den Beschluss des Friedensrichters vom 13.06.2012

    ergeht folgender Beschluss:

    Der Widerspruch wird zurückgewiesen.
    Der Beschluss vom 13.06.2012 bleibt in Kraft.


    Begründung:

    1. Gemäß Artikel 7 der Verfassung des Seereiches entscheidet der Friedensrichter frei und unabhängig auf der Grundlage der Verfassung, der Gesetze, ergangener Urteile und den ungeschriebenen Regeln.
    2. In Ermangelung verfassungsrechtlicher und gesetzlicher Regelungen oder einschlägiger ergangener Urteile entscheidet der Friedensrichter daher nach billigem Ermessen. Dies gilt für Hauptsacheentscheidungen ebenso wie für Verfahrensfragen.
    3. Im Verfahren Soprano gegen das Seereich befindet der Friedensrichter, dass im Seereich 3 Jahre eine mehr als angemessene Frist für die Verjährung jeglicher Ansprüche sind, solange keine anderen Fristen gesetzlich bestimmt sind. Alle in der Klage geltend gemachten Ansprüche sind daher verjährt.
    4. Da alle eingeklagten Forderungen verjährt sind, hat die Klage offensichtlich keine Aussicht auf Erfolg. Die Eröffnung des streitigen Verfahrens war daher abzulehnen.

    Gegen diesen Beschluss ist kein Rechtsmittel gegeben.

    [Bild: siegel_gericht.gif]

    gez. Azrael Stupidos
    Friedensrichter


    Azrael Stupidos  
    Friedensrichter
    Der Ignogarant des Aquatropolitanischen Rechts
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    RE: Soprano gegen gegen das Seereich Aquatropolis - von Azrael Stupidos - 19.06.2012, 19:42

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