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[Plenarsitzung] 3-2 - James Bont - 05.11.2009
Sehr geehrte Kollegen und Kolleginnen,
ich begrüße Sie herzlich zur 2. Plenarsitzung des 3. Senates. Ich stelle hiermit die Anwesenheit von folgenden Abgeordneten fest: Dr. iur. James Bont, Dr. h. c. Ceville.
Tagesordnungspunkt 2. Namentliche Abstimmung über Drucksache 3-3 Bundesgesetz über die Ausschüsse des Senates.
Wer für den Antrag der Bundesregierung ist, der erhebe sich.
RE: [Plenarsitzung] 3-2 - Ceville - 05.11.2009
Erhebt sich
RE: [Plenarsitzung] 3-2 - James Bont - 05.11.2009
Damit ist der Antrag angenommen.
Wer für das Gesetz ist, der hebe die Hand.
RE: [Plenarsitzung] 3-2 - Ceville - 05.11.2009
hebt die Hand...
RE: [Plenarsitzung] 3-2 - James Bont - 05.11.2009
Damit ist das Gesetz angenommen. Es wird an das Justizministerium überwiesen. Ich unterbreche die Sitzung für eine viertel Stunde.
RE: [Plenarsitzung] 3-2 - Ceville - 05.11.2009
Und wer ministriert da? Müssten wir nich mal Leute ernennen die die ganze Drecksarbeit machen?
RE: [Plenarsitzung] 3-2 - James Bont - 05.11.2009
Demnächst werde ich Ihnen eine Liste der zu ernennenden Minister zuschicken bzw. überweisen.
Die Sitzung ist wieder eröffnet.
Tagesordnungspunkt 3. Namentliche Abstimmung über Drucksache 3-4 Bundesfraktionsgesetz.
Wer für den Antrag der Bundesregierung ist, der erhebe sich.
RE: [Plenarsitzung] 3-2 - Ceville - 05.11.2009
Steht auf und wartet das Prozedere ab um danach die Hand zu heben
RE: [Plenarsitzung] 3-2 - James Bont - 05.11.2009
Ich gehe davon aus, dass das Ergebnis bei der Abstimmung über das Gesetz das Selbe ist. Das Gesetz und der Antrag wurden einstimmig angenommen.
Tagesordnungspunkt 4. Namentliche Abstimmung über Drucksache 3-5 Bundesgesetz über die Wahl des Kanzlers.
Erheben Sie sich, wenn Sie dem Antrag zustimmen und das im Anhang 1 erwähnte Gesetz annehmen.
RE: [Plenarsitzung] 3-2 - Ceville - 05.11.2009
Bleibt gleich stehen und lässt die Hand oben