Alles neu macht der Mai

[Jeanne Duchamp]

Mit sofortiger Wirkung tritt folgende Verfassung in Kraft:

Artikel 1 Bürgerrechte

Abs. 1
Jeder Bürger hat das Recht auf Eigentum, Freiheit und Leben. Dieses Recht verwirkt er bei Hochverrat.

Abs. 2
Aquatropolis liefert keine Staatsbürger an andere Staaten oder Behörden aus. Jedem Asylantrag wird stattgegeben.

Abs. 3
Jeder Bürger hat Anspruch und Zugang auf und zur Bildung. Der finanzielle Status eines Bürgers oder seiner Familie darf nicht zum Bildungsausschlusskriterium führen.

Abs. 4
Eigentlich herrschen Rede- und Meinungsfreiheit.

Abs. 5
Jeder Bürger hat das Recht, sein Anliegen, seine Vorschläge oder Wünsche bei der Regierung vorzutragen.

Abs. 6
Bürger dürfen Parteien, Organisationen und politische Verbände gründen.

Abs. 7
Die freie Ausübung der Religion und des Glaubens wird gewährleistet.

Abs. 8
Jeder Bürger muss treu hinter dem Staat und seiner Regierung stehen.

Artikel 2 Die Nummern und der Graue Rat

Abs. 1
Das Nummernsystem ist abgeschafft

Abs. 2
Der Graue Rat ist abgeschafft

Artikel 3 Der Volkstribun

Abs. 1
Der Volkstribun ist der Regent des Seereiches, ihm ist alles und jeder untergeordnet, seine Arbeit ist es, im Interesse des Volkes zu handeln und Schaden von diesem abzuwenden.

Abs. 2
Der Volkstribun ernennt und entlässt die Konsorzirate.

Abs. 3
Nur der Volkstribun unterzeichnet Staatsverträge und Gesetzesentwürfe.

Abs. 4
Seine Nachfolge oder Vertretung legt der Volkstribun selbst fest, wenn er verschollen ist, wählt das Volk des Seereiches einen neuen Volkstribun.

Abs. 5
Nur der Volkstribun spricht Kriegserklärungen aus.

Abs. 6
Der Volkstribun darf staatsfeindliche Organisationen verbieten.

Art. 4 Die Konsorzirate

Abs. 1
Die Konsorziräte (auch Konsorzirate) bilden zusammen mit dem Volkstribun im Konsorziratorium den Regierungsrat.

Abs. 2
Konsorzirate verabschieden Gesetze und fungieren als Ressortleiter innerhalb der Regierung. Sie werden vom Volkstribun erhoben und fallen gelassen. Ihre Befugnisse kann der Volkstribun durch spezielle Gesetze näher definieren.

Abs. 3
Konsorzirate dürfen Kompetenzen an Vertreter übertragen. Gegenüber diesen Vertretern hat der Volkstribun Vetorecht. Darüber hinaus hat der Volkstribun überhaupt jedes Recht.

Art. 5 Die Gouverneure

Abs. 1
Gouverneure verwalten Provinzbezirke als je nach Festlegung des Volkstribunes gewählte oder bestimmte Regierungsvertretung.

Art. 6 Steuern

Abs. 1
Jeder Bürger und Unternehmen des Seereiches ist steuerpflichtig.

Art. 7 Das Rechtswesen

Abs. 1
Der Friedensrichter wird alle vier Monate vom Volk gewählt.

Abs. 2
Der Friedensrichter ist für alle Rechtsbelange verantwortlich
Er entscheidet unabhängig und ist in seinen Entscheidungen frei.

Abs. 3
Grundlagen seiner Entscheidungen sind die Verfassung, erlassene Gesetze, ergangene Urteile und die ungeschriebenen Regeln.

Abs. 4
Der Volkstribun hat ein Vetorecht (Amnestie) gegen die vom Friedensrichter gesprochenen Urteile.

Abs. 5
Sollte es keinen Friedensrichter geben oder dieser verschollen sein, so übernimmt der Volkstribun die Rechtsprechung.

Art. 8 Wissenschaft

Abs. 1
Aquatropolis ist der Wissenschaft und Forschung verpflichtet.

Abs. 2
Wissenschaftliche Staatsämter werden vom Volkstribun oder dem zuständigen Konsorzirat vergeben.

Abs. 2
Die Gründung von verfassungs- und rechtskonformen privatwissenschaftlichen Instituten und Akademien ist erlaubt.

Abs. 3
Im Falle einer Abwägung von Forschungsinteressen gegen individuellen Rechten, ist dies vom Friedensrichter zu beurteilen.

Abs. 4
Experimente an Menschen sind untersagt.

Abs. 5
Der Staat unterstützt Bürger entsprechend Art. 1 Abs. 2.

Art. 9 Miliz und Militär

Abs. 1
Die Armee umfasst alle Waffensektionen, respektive die Streitkräfte, die Polizei und den Geheimdienst, sowie alle Waffengattungen der Marine, des Heers und der Luftwaffe.

Abs. 2
In Friedenszeiten untersteht das Militär dem Konsorzirat des Krieges, in Kriegszeiten dem Volkstribun direkt.

Abs. 3
Ansprechpartner für die Regierung ist die oberste Militärleitung, bei der Polizei der Polizeichef.

Abs. 4
Das Militär kann auf Antrag vom Gericht zur Durchsetzung der Rechtssprechung ersucht werden, ansonsten ist dafür die Polizei zuständig.

Abs. 5
Jeder Bürger ist verpflichtet, regelmäßig an militärischen Übungen teilzunehmen.

Artikel 10 Definition des Staatsgebietes

Abs. 1
Das Staatsgebiet beinhaltet folgende Gebiete:
a)des alten Seereiches: Heringsinsel, Schatzinsel, NeuBergen, Frankenfels, Pura Pura, Balu, Brandenfeld, Atollsümpfe, Aquatropolis City, Kleine Insel unten links, Glombitsch, Winkelinsel, Jabbha, Ethna und Namenlos Eiland.
b)des neuen Seereiches: Schafsinsel, Aquatica, Tangoran.
c)sowie sämtlichen Wasserflächen, die innerhalb der Grenzen des Seereiches liegen.

Abs. 2
Eine Trennung oder Teilung einzelner Teile des Staatsgebietes ist nicht möglich.

Abs. 3
Das Seereich sieht sich als einzig legitime Schutzmacht der Länder Dschanabath und Devon.

Artikel 11 Gültigkeit dieser Verfassung

Abs. 1
Diese Verfassung gilt auf dem gesamten Staatsgebiet des Seereiches Aquatropolis.

Abs. 2
Diese Verfassung kann nur durch den Volkstribun geändert oder für ungültig erklärt werden.

Diese Verfassung regelt nur das Notwendigste, alles andere wird durch die bekannten ungeschriebenen Gesetze bzw. dem Gewohnheitsrecht geregelt, wie es im Seereich Tradition ist.

Desweiteren wird gegen folgende Person Haftbefehl gestellt:

Dr. Alfons Hatler

Der Haftbefehl gegen Silvio Soprano bleibt bestehen.

Wer einer dieser Personen fasst, wird Ruhm und Ehre sowie eine großzügige Belohnung zu teil.

[Prof. Dr. Dr. Edward E. Plörre]

Ah, Reformen. Sehr erfreulich endlich wieder Ordnung im Land.

Ist angespornt und beginnt sein Chaos auf seinem Schreibtisch auch zu ordnen

[Graf von Düsterstein Webseite besuchen]

Für die Wirtschaft ein Aufschwung. Gilt die Abschaffung des Nummernsystems auch für die Bruchrechnung?

[Jeanne Duchamp]

Nein, es gelten weiterhin die bekannten mathematischen Gesetze.

[Graf von Düsterstein Webseite besuchen]

Das ist aber schade, wir hätten gut mit Variablen rechnen können.

[Jeanne Duchamp]

Können Sie doch machen, wenn Sie das möchten.

[Prof. Dr. Dumm Dumm]

Zitat:Abs. 1
Aquatropolis ist der Wissenschaft und Forschung verpflichtet.
Abs. 4
Experimente an Menschen sind untersagt.

Wenn das mal kein Widerspruch ist. :rolleyes:

[Sir Fritz Grimpen Webseite besuchen]

Herr Prof. Dr. Dumm Dumm, sie haben wahrscheinlich vergessen, dass es auch Wissenschaften wie die Rechtswissenschaft gibt, die keine oder nur "wenige" Experimente an Menschen ausführt. Daher kann es auch kein Widerspruch sein. :P

[Lady Enigma]

So? Eigentlich ist doch jedes Urteil ein Experiment am Menschen.... :D

[Fritz Fridickel Webseite besuchen]

Experimente an Menschen untersagt? Wollen Sie den Satz nicht lieber in "unethische Experimente an Menschen sind untersagt" oder änliches umformulieren? Selbst demokratische Menschenrechtsnationen führen Experimente an Menschne durch. Es darf kein neues Medikament ohne eine Langzeituntersuchung auf den Markt. Und was ist mit Experimenten zum Beispiel zur Reaktionsgeschwindigkeit von Autofahrern. Die wären ja nun auch verboten. Wenn man dazu bedenkt, daß jedes neue Medikament als Experiment angesehen werden kann ...

Ich schlage folgende Änderung vor

Experimente an Menschen sind nur dann erlaubt, wenn die Probanten über die Risiken aufgeklärt wurden und die Experimente keine bleibenden Schäden beim Patienten vorsehen. Experimente, welche die medizinisch-ethischen Konventionen mißachten, sind untersagt.