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Gerichtsordnung - Harvey Dent - 02.05.2010
Gerichtsordnung
Vereidigungen und Zeugenaussagen
Eines An- oder Beklagten Verwandte ersten Grades können die Aussage verweigern. Falschaussagen vor Gericht sind strafbar, die angeklagte Partei ausgenommen. Auf Antrag einer Partei kann sich das Gericht für die Vereidigung eines Zeugen entscheiden. Meineid wird nicht unter 20.000 MM und 7 Tagen Realhaft bestraft. Angeklagte und Kläger können nicht vereidigt werden.
Prozesskosten
Gerichtskosten trägt grundsätzlich die Staatskasse. Im Ausnahmefall kann der Richter bei besonderem quantitativen Missbrauch von Gerichtsressourcen Prozesskosten von bis zu 5000 MM auf die unterlegene Partei abwälzen.
Hausrecht
Im Gerichtssaal hat der Friedensrichter Hausrecht.
Verbot von Waffen
Im Gerichtssaal ist allen Nicht-Angestellten des Gerichts, sowie Angestellten des Gerichts die zum Prozesszeitpunkt nicht im Dienst sind, das Tragen von Waffen untersagt. Verstöße werden mindestens mit 1000 MM Bußgeld und dem Beschlagnahmen der Waffe für die Dauer des Prozesses bestraft.
Vereidigungen und Zeugenaussagen
Eines An- oder Beklagten Verwandte ersten Grades können die Aussage verweigern. Falschaussagen vor Gericht sind strafbar, die angeklagte Partei ausgenommen. Auf Antrag einer Partei kann sich das Gericht für die Vereidigung eines Zeugen entscheiden. Meineid wird nicht unter 20.000 MM und 7 Tagen Realhaft bestraft. Angeklagte und Kläger können nicht vereidigt werden.
Prozesskosten
Gerichtskosten trägt grundsätzlich die Staatskasse. Im Ausnahmefall kann der Richter bei besonderem quantitativen Missbrauch von Gerichtsressourcen Prozesskosten von bis zu 5000 MM auf die unterlegene Partei abwälzen.
Hausrecht
Im Gerichtssaal hat der Friedensrichter Hausrecht.
Verbot von Waffen
Im Gerichtssaal ist allen Nicht-Angestellten des Gerichts, sowie Angestellten des Gerichts die zum Prozesszeitpunkt nicht im Dienst sind, das Tragen von Waffen untersagt. Verstöße werden mindestens mit 1000 MM Bußgeld und dem Beschlagnahmen der Waffe für die Dauer des Prozesses bestraft.
Editierverbot im Gerichtssaal
Im Gerichtssaal ist das Editieren in prozessrelevanten Threads untersagt. Eine Editierung, die stattgefunden hat, nachdem auf einen Beitrag eine Antwort erfolgte, gilt zusätzlich als schwerer Verstoß gegen die Gerichtsordnung und wird als Täuschungsversuch gewertet und bestraft.
Im Gerichtssaal ist das Editieren in prozessrelevanten Threads untersagt. Eine Editierung, die stattgefunden hat, nachdem auf einen Beitrag eine Antwort erfolgte, gilt zusätzlich als schwerer Verstoß gegen die Gerichtsordnung und wird als Täuschungsversuch gewertet und bestraft.