Seereich Aquatropolis
Wirtschaftsübertragungsgesetz - Druckversion

+- Seereich Aquatropolis (https://aquatropolis.mikronation.de/Forum)
+---- Thema: Wirtschaftsübertragungsgesetz (/showthread.php?tid=1132)



Wirtschaftsübertragungsgesetz - Sir Fritz Grimpen - 14.06.2009

Sehr geehrtes Konsorziratium, Sehr geehrter Volkstribun,


hiermit bitte ich um die Erlassung des Wirtschaftsübertragungsgesetzes. Dieses Gesetz regelt, wie das Wirtschaftsgesetzbuch seine Gültigkeit in Aquatropolis erhält. Dementsprechend stelle ich mir den Wortlaut folgendermaßen vor:

Wirtschaftsübertragungsgesetz

§ 1 - Allgemeines
1) Das Wirtschaftsgesetzbuch der Konföderation Devon erhält seine Gültigkeit im Seereich Aquatropolis.
2) Inhalte, die auf die Konföderation Devon bezogen sind, sind auch auf das Seereich Aquatropolis bezogen.
3) Staatsbürger im Sinne des Wirtschaftsgesetzbuches ist, wer die Staatsbürgerschaft von Aquatropolis besitzt.
4) Inhalte, die auf den Senat bezogen sind, sind auch auf das Konsorziratium bezogen.
5) Inhalte, die auf den Reichskanzler bezogen sind, sind auch auf den Volkstribun bezogen.
6) § 1 Absatz 5 gilt auch, wenn Inhalte auf den Präsidenten bezogen sind.
7) Inhalte, die auf einen Minister bezogen sind, sind auch auf das aquatropolitanische Äquivalent bezogen.

§ 2 - Änderung
1) Das Wirtschaftsgesetzbuch kann nur per Gesetz für Aquatropolis geändert werden.
2) Jede Gesetzesänderung von Devon durchgeführt, ist nicht für Aquatropolis gültig, bis diese Änderung auch per Gesetz geschehen ist.
3) Ein Gesetz, das das Wirtschaftsgesetzbuch ändert, muss von 1/3 der aquatropolitanischen Regierung abgesegnet sein.

§ 3 - Schlussbestimmungen
1) Sollte ein Teil dieses Gesetzes per höherem Gesetz außer Kraft gesetzt werden, so gelten die restlichen Teile weiterhin.
2) Dieses Gesetz kann nur per Gesetz geändert werden. Die in § 2 Absatz 3 genannten Vorraussetzungen müssen erfüllt sein.
3) Dieses Gesetz tritt mit seiner Absegnung inkraft.

Mit freundlichen Grüßen aus dem Gefängnis,
Fritz Grimpen.



RE: Wirtschaftsübertragungsgesetz - Prof. Dr. Dumm Dumm - 18.06.2009

3) Ein Gesetz, das das Wirtschaftsgesetzbuch ändert, muss von 1/3 der aquatropolitanischen Regierung abgesegnet sein. > bei unserer momentanen Regierung äquivalent zu => Grimpen allmächtig


...